Rechtsprechung
| OLG Köln, 04.04.1997 - 16 Wx 35/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,12268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- LG Köln, 09.01.1997 - 29 T 147/95
- OLG Köln, 04.04.1997 - 16 Wx 35/97
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 19.07.1990 - BReg. 2 Z 61/90
Anspruch auf Unterlassen der Nutzung eines Speichers als Wohnung, obwohl das …
Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 16 Wx 35/97
Eine Verwirkung setzt voraus, daß seit der Möglichkeit, das Recht geltend zu machen, längere Zeit verstrichen ist und besondere Umstände hinzutreten, die die verspätete Geltendmachung des Rechts als gegen Treu und Glauben verstoßend erscheinen lassen (vgl. BayObLG, NJW-RR 1991, 1041). - OLG Frankfurt, 18.04.1996 - 12 U 212/95
Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 16 Wx 35/97
Bei der Würdigung der Zeugenaussagen war aber auch zu berücksichtigen, daß die Antragsgegner in dem Rechtsstreit 2 O 205/94 LG Köln = 12 U 212/95 OLG Köln, den sie gegen die Streithelferin als Veräußerin des Wohnungs-/Teileigentums führen, vortragen lassen, die Souterrainräume seien weder legal noch illegal in den letzten 30 Jahren vor dem Kaufvertrag als Wohnung genutzt worden, jedenfalls seit dem Einzug der Antragsteller im Jahre 1989 sei keine Nutzung zu Wohnzwecken erfolgt.
- OLG Zweibrücken, 11.06.2001 - 3 W 218/00
Zu den notwendigen Feststellungen bei der Verurteilung einzelner …
2 Z 33/91">1992, 81, 83; KG OLGZ 1987, 410, 415; 1989, 305, 307 f.; WuM 1994, 38, 39 f.; OLG Hamm aaO; OLG Köln, Beschluss vom 4. April 1997 - 16 Wx 35/97; NZM 1998, 872; OLG Düsseldorf NJWE-MietR 1997, 229, 230; OLG Stuttgart ZMR 1998, 803, 804; Bärmann/Pick/Merle aaO § 15 Rdnr. 32; Niederführ/Schulze, WEG 5. Aufl. § 15 Rdnr. 20). - OLG Köln, 06.02.1998 - 16 Wx 333/97
Verwirkung des Anspruchs auf Beendigung der gegen die teilungserklärung …
4.4.97 - 16 Wx 35/97 - die rechtlichen Grundlagen für die. - OLG Köln, 31.07.1997 - 16 Wx 78/97
Verwirkung von Unterlassungsanprüchen unter Miteigentümern
Ein Recht ist verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat und der Anspruchsgegner nach dem gesamten Verhalten des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dieser werde sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen ( vgl. BayObLG, NJW-RR 1991, 1041; Senat, Beschluß vom 4. April 1997 - 16 Wx 35/97 - Beschluß vom 21. Februar 1997 - 16 Wx 8/97 - ). - OLG Köln, 25.07.1997 - 16 Wx 77/97
Unzulässige Erweiterung der Beschwerde nach Ablauf der Beschwerdefrist
Ein Recht ist verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat und der Anspruchsgegner nach dem gesamten Verhalten des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dieser werde sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen ( vgl. BayObLG, NJW-RR 1991, 1041; Senat, Beschluß vom 4. April 1997 - 16 Wx 35/97 - Beschluß vom 21. Februar 1997 - 16 Wx 8/97 - ).